Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des 95.5 Charivari Online-Shops, shop.charivari.de, der von 95.5 Charivari, Paul-Heyse-Str. 2-4, 80336 München (im Folgenden "Charivari") betrieben wird. Mit der Bestellung von Waren bei Charivari erkennt der Kunde an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Charivari gelesen zu haben und zu akzeptieren. Die Allgemeinen Geschäftbedingungen werden damit Vertragsbestandteil. Für alle Kunden von Charivari gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist die Nutzung des shop.charivari.de nicht gestattet.
1. Allgemeines (Geltungsbereich, Definitionen, Anbieter)
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der 95.5 Charivari OHG gelten für alle Lieferungen und Leistungen (einschließlich Informationen und Darstellungen), die im Zusammenhang mit dem Anbieten, dem Verkauf/der Vermittlung und der Lieferung von Artikeln über die Online-Plattform shop.charivari.de zwischen einem Kunden („Nutzer“) und dem Betreiber der Online-Plattform zustande kommen bzw. erbracht werden.
1.2 Betreiber der Webseite shop.charivari.de sowie des dort präsentierten Online-Shops für Waren und Dienstleistungen (auch anderer Unternehmen („Partnerfirmen“)) ist:
Radio Charivari OHG
Paul-Heyse-Str. 2-4
80336 München
1.3 Als Kunde im Sinne dieser AGB gilt, wer mit Charivari zum Erwerb eines Artikels/Produkts in Geschäftskontakt tritt.
1.4 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Charivari in ihrer aktuellen Fassung können jederzeit unter http://www.charivari.de/backend/shop/metanavigation/allgemeine-geschaeftsbedingungen-kaeuferinformationen/ abgerufen, ausgedruckt oder lokal gespeichert werden.
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2. Leistungen und Funktion von Charivari
2.1 Charivari bietet auf der Online-Plattform shop.charivari.de Artikel und Produkte wie z.b. CDs oder Eintrittskarten zum Kauf an.
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3. Anmeldung (Kundenkonto)
3.1 Die Inanspruchnahme der Dienste von Charivari setzt stets die Registrierung als Nutzer/Kunde voraus. Diese hat vor der ersten Bestellung zu erfolgen.
3.2 Registrieren lassen können sich nur volljährige natürliche Personen und juristische Personen, bei denen die Anmeldung nur durch eine vertretungsberechtigte Person erfolgen darf. Minderjährige sind deshalb ebenso wie nicht oder nur beschränkt-geschäftsfähige natürliche Personen von der Registrierung sowie damit von der Nutzung der Leistungen von Charivari ausgeschlossen.
3.3 Die bei der Anmeldung/Registrierung seitens des Anmelders erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
3.4 Nach erfolgreicher Registrierung erfolgt die Bestätigung als zulässiger Nutzer/potentieller Kunde durch Übersendung eines Passworts, das der digitalen Identifizierung des Berechtigten dient und von diesem in seinem Kundenkonto jederzeit geändert werden kann.
3.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass unbefugte Dritte keine Kenntnis von seinem Passwort erhalten; er haftet für jeglichen Missbrauch mit seinem Passwort.
3.6 Charivari ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit zur sofortigen Sperrung eines Kundenkontos berechtigt. Dies gilt insbesondere bei berechtigtem Verdacht, dass die Nutzung durch Dritte erfolgt, ferner bei vorsätzlich und/oder grob fahrlässig falschen Angaben anlässlich der Registrierung sowie bei sonstigen Verstößen gegen die AGB von Charivari.
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4. Produktkauf, Vertragsschluss
4.1 Die im Online-Shop von Charivari präsentierten und näher beschriebenen Darstellungen von Produkten stellen keine verbindlichen Angebote seitens Charivari dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
4.2 Der Kunde kann ein Angebot ausschließlich mit Hilfe des in den Online-Shop von Charivari integrierten Online-Bestellformulars abgeben.
4.3 Ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb erfassten Produkte wird von dem Kunden erst dadurch abgegeben, dass er im Anschluss an die Eingabe aller für eine Bestellung erforderlichen Daten in das Online-Bestellformular durch entsprechendes Anklicken sowohl die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert, als auch bestätigt, die Widerrufsbelehrung gelesen zu haben, sowie erst dann den Button „Bestellung absenden“ drückt.
4.4 Unmittelbar nach Absenden des Angebots erhält der Kunde eine Nachricht von Charivari, die an die von ihm angegebene E-Mail Adresse übermittelt wird und mit der zunächst einmal der Eingang der Bestellung und deren konkreter Gegenstand bestätigt und sodann erklärt wird, dass das von dem Kunden unterbreitete Vertragsangebot angenommen wird oder nicht angenommen werden kann, da das bestellte Produkt nicht mehr verfügbar ist.
4.5 Mit Bestätigung der Annahme des Kundenangebots erfolgt der Vertragsschluss und wird der Kaufpreis für die bestätigte Bestellung im Voraus zur Zahlung fällig.
4.6 Der Kaufvertrag über das Produkt kommt erst dann zustande, wenn die Zahlung erfolgreich verbucht wird. Sollte der Zahlungsversuch nicht erfolgreich sein, kommt der Vertrag nicht zustande.
4.7 Da die Bestellabwicklung in der Regel ausschließlich per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung erfolgt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse zutreffend ist und er unter Adresse von Charivari versandte E-Mails empfangen kann.
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5. Widerrufsbelehrung
5.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
95.5 Charivari
- Onlineshop -
Paul-Heyse-Str. 2-4
80336 München
eMail: internet@charivari.de
Das Widerrufsrecht besteht in entsprechender Anwendung des § 312d IV Nr. 4 BGB nicht, sofern die gelieferten Datenträger/Ware vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
5.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Kosten einer Rücksendung, haben Sie zu tragen wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5.3 Besondere Hinweise
Ist der Kunde Vollkaufmann, steht ihm ein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 312 d BGB nicht zu.
Ende der Widerrufsbelehrung
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6. Preise, Zahlung, Versand der Produkte/Artikel
6.1 Die für die Artikel angegebenen Preise sind Endpreis, d.h., sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Wenn bei einem Angebot zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies bei dem betreffenden Artikel gesondert angegeben.
6.2 Zahlungen für bestellte Artikel können nach Wahl des Kunden per Überweisung, PayPal oder Sofortüberweisung an Charivari erfolgen. Die jeweils gültigen Zahlungsmethoden sind auf der Charivari-Webseite angegeben. Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss (vgl. Ziffer 5.4) stets im Voraus zur Zahlung fällig.
6.3 Zahlung per Überweisung: Die Zahlung muss innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Bestätigung des Angebots gemäß Ziffer 5.4 auf das dafür angegebene Konto von Charivari unter Angabe auch der Bestellnummer erfolgen. So lange hält sich Charivari an die Bestellung gebunden und reserviert den bestellten Artikel für den Kunden. .
6.4 Die Online-Datenübertragung erfolgt SSL-verschlüsselt.
6.5 Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Kundenzahlung erfolgreich verbucht werden kann. Sollte dies beim ersten Versuch aus Gründen scheitern, die nicht von Charivari zu vertreten sind, kommt der Verkauf des Artikels nicht zustande.
6.6 Wird bei Zahlung per PayPal oder einer ähnlichen, von Charivari akzeptierten Zahlungsmethode die Zahlung eines Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – rückgängig gemacht, so erlöschen alle Ansprüche aus dem Artikel und der Kunde ist zur Erstattung des Kaufpreises für den Artikel verpflichtet. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Charivari bleiben vorbehalten.
6.7 Der Versand erfolgt erst nach Eingang bzw. Bestätigung der Zahlung für den/die Artikel. Die Lieferung erfolgt so, wie dies zum jeweiligen Artikel beschrieben ist, also meistens auf dem Postweg.
Versand per Post: Für den Postversand und die Verpackung berechnet Charivari eine Versandkostenpauschale einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer innerhalb Deutschlands. Für besondere Versandformen (z.B. per Nachnahme, Express oder Einschreiben) fallen weitere Gebühren an, deren Höhe im Einzelfall vor Versand abgefragt werden muss. Der Kunde ist verpflichtet, sich mit Charivari in Verbindung zu setzen, wenn er die gekauften Artikel nicht innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung erhalten hat. Liegt ein Verschulden von Charivari vor, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
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7. Haftung
7.1 Charivari haftet für Schäden nur, wenn und soweit Charivari Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen, und auf deren Einhaltung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten allerdings nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Charivari sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
7.2 Charivari haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der von den verschiedenen Zulieferern zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen auf der Charivari-Webseite. Die von den einzelnen Partnerfirmen verfassten und auf der Website von Charivari im Zusammenhang mit konkreten Artikeln veröffentlichten Beiträge (Beschreibungen, Bildmaterial etc.) stellen keine Meinungsäußerung oder Beratung oder gar Zusicherungen seitens Charivari dar; diese Inhalte macht sich Charivari auch nicht zu Eigen.
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8. Verfügbarkeit und Funktionalität der Webseite
Charivari behält sich vor, den Umfang und die Funktionalitäten der von ihr betriebenen Webseite shop.charivari.de – soweit diese nicht zur Abwicklung bereits geschlossener Kaufverträge erforderlich ist – jederzeit zu ändern, einzuschränken oder diese einzustellen. Charivari ist im Übrigen stets bemüht, einen fortlaufenden Service ohne technische Störungen anzubieten. Gleichwohl können die Nutzungsmöglichkeiten durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung und/oder andere Störungen eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. In diesen Fällen kann es u.U. sogar zu Datenverlusten kommen. Charivari übernimmt daher keine Gewähr für die Verfügbarkeit des Services oder das Ausbleiben technischer Störungen oder von Datenverlusten.
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9. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
9.1 Charivari kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf sowie in unregelmäßigen Abständen anpassen, um rechtliche Anforderungen umzusetzen oder Funktionsänderungen zu berücksichtigen. Die jeweils aktuelle Version findet sich unter https://shop.charivari.de/AGB/. Sollte ein Kunde mit geänderten AGB nicht einverstanden sein, kann Charivari ihn für die Zukunft von weiteren Leistungen ausschließen.
9.2 Wenn und soweit zwischen Charivari und einem Kunden bereits ein Vertragsverhältnis begründet wurde, gelten geänderte Geschäftsbedingungen für dieses Geschäft nur dann, wenn die Änderungen dem Kunden zuvor mitgeteilt wurde, er der Geltung der geänderten Bedingungen nicht binnen sechs Wochen schriftlich oder in Textform gegenüber Charivari widersprochen hat, und er mit der Mitteilung auf die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruchs hingewiesen wurde.
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10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Charivari anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall werden unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den mit der/den unwirksamen Bestimmung/en verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.
10.4 Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von Charivari. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Anbieterkennung
Radio Charivari • Ihre Münchner Welle, Neue Welle
Antenne München Rundfunk-Programmanbieter-Gesellschaft mbh
Münchener Zeitungs-Verlag GmbH&Co.
Zeitungsverlag tz München GmbH&Co. KG offene Handelsgesellschaft
Amtsgericht München HRA 64 600
Geschäftsführung: Thomas Hagenauer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE130264933
St.Nr.: 146 637 333 03
Stand: 28.11.2011